der 1. Mai 2020 wird nicht so ablaufen wie in den letzten Jahren. Die Covid-19 Pandemie hat nicht nur Folgen für die Gesundheit, das Miteinander und die Wirtschaft, sondern trifft auch Traditionen. Mit dem Feiertag verbinden viele das Aufstellen von verzierten Maibäumen oder das am Vorabend stattfindende Maifeuer. Es geht dabei um Gemeinschaft, Zusammenhalt und Pflege der Kultur - sozusagen um den Erhalt der Normalität.

Was aber bedeutet heute Nor­ma­li­tät? Viele sprechen davon, dass Deutsch­land bis ins nächs­te Jahr mit ei­ner neu­en Nor­ma­li­tät le­ben muss. Da die Normalität in Corona-Zeiten ja keine ist, hat sie zur besseren Unterscheidung den Zusatz "neu" bekommen. Neue Nor­ma­li­tät - ein Syn­onym für un­ser All­tags­le­ben mit dem Virus und den damit verbundenen Einschränkungen. Und dazu haben wir in der vergangenen Sitzungswoche wieder wichtige Beschlüsse gefasst, um unser Land bestmöglich durch die Corona-Krise zu führen. Mehr dazu und über die aktuelle Rolle der Bundeswehr - als starker Partner in der Versorgung des Freistaates mit Desinfektionsmitteln - oder über die Verantwortung Deutschlands im krisengebeutelten Europa können Sie in dieser Ausgabe erfahren.

Aber kommen wir zurück zum 1. Mai – mögen die Traditionen und deren Pflege dieses Jahr nur bedingt stattfinden, so werden auch wieder Zeiten kommen, in denen wir gemeinsam an Bayerns Brauchtümern teilhaben werden und die Normalität wieder Normalität sein wird.

Viel Freude beim Lesen und bleiben Sie und Ihre Familien gesund.

Ihr Michael Kießling, MdB

Die Bundeswehr leistet in dieser Zeit eine hervorragende Arbeit bei der Bewältigung der Covid-19 Pandemie. Um auch persönlich einen Beitrag zu leisten und die Kameradinnen und Kameraden der Bundeswehr zu unterstützen, habe ich meine Bereitschaft zu einem freiwilligen Reservedienst im Sanitätsdienst der Bundeswehr erklärt.

Im Rahmen meiner Einkleidung als Reservist hatte ich die Möglichkeit ein Gespräch mit der Generalstabsärztin Frau Dr. Krüger, Kommandeurin der Sanitätsakademie der Bundeswehr in München, zu führen. Dabei wurde deutlich, dass in der Corona-Krise die Bundeswehr ein starker und zuverlässiger Partner ist. Ein Beispiel ist die Herstellung von Desinfektionsmitteln auf dem Universitätsgelände der Bundeswehr in Neubiberg, die auf einen Antrag Bayerns zurückzuführen ist. Soldatinnen und Soldaten des ABC-Kommandos aus Bruchsal, Baden-Württemberg, sowie der ABC-Schule Sonthofen haben daraufhin eine mobile Produktionsstätte aufgebaut, die bis zu 6.000 Liter pro Stunde herstellen kann. Dadurch können wir eine großflächige Versorgung von bayerischen Behörden und Gesundheitseinrichtungen gewährleisten. Danke für dieses Engagement!

Darüber hinaus kann jetzt schon jeder mithelfen und unsere Gastronomie unterstützen. Machen Sie mit und nutzen Sie die Angebote Ihrer Lieblingslokale vor Ort. Mehr Informationen finden Sie auf der Online-Plattform:
www.lokal-helden.bayern

Europäische Verantwortung: Sind Eurobonds die Lösung?

Zahlen & Fakten | Coronavirus

• Bei der KfW-Bank sind 15.150 Anträge eingegangen. Davon wurden 98 Prozent bewilligt.
• Die KfW-Bank hat Kredite und Hilfen in Höhe von 9,3 Milliarden Euro bewilligt.
• 1,7 Millionen Anträge auf Soforthilfen haben Kleinstunternehmer und Selbständige gestellt. Bewilligt wurden Zuschüsse in Höhe von über 9 Milliarden Euro.
• 718.000 Betriebe haben Kurzarbeit angezeigt.

• Höchststand der Neuinfektionen wurde am 2. April mit 6.536 Fällen pro Tag erreicht.  
• Am 22. April 2020 lag die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen bei 2.237 Fällen.
• Die Zahl der durchgeführten Tests pro Woche hat sich vom 9. März bis 20. April von etwa 125.000 auf bis zu 400.000 mehr als verdreifacht. Das heißt: Mehr Menschen in Deutschland können bei Verdacht getestet werden. 
• 57 Prozent der gemeldeten Intensivbetten (ca. 33.500 Betten) sind derzeit belegt. In keinem Bundesland liegt die Auslastung der gemeldeten Intensivbetten zurzeit über 70 Prozent.
• Es wurden etwa 108 Millionen Schutzmasken und 50 Millionen Handschuhe gekauft, die vor allem an Krankenhäuser und Ärzte verteilt werden.
• In den vergangenen Wochen wurden über 200 Patienten aus Italien, Frankreich und Spanien zur Behandlung in deutsche Kliniken gebracht.

Weitere Hilfsmaßnahmen für Gesellschaft & Wirtschaft

In der vergangenen Woche hat die Große Koalition neue milliardenschwere Hilfen für Arbeitnehmer, Unternehmen und Schulen beschlossen, um die massiven wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise abzumildern. 

2. Erhöhtes Kurzarbeitergeld
Ein weiterer Baustein zu Sicherung der Unternehmen und Arbeitsplätze ist das Kurzarbeitergeld, welches nun erhöht werden soll. Wer länger in Kurzarbeit gehen muss und maximal 50 Prozent arbeiten kann, bekommt künftig 70 Prozent Kurzarbeitergeld vom Staat (mit Kind 77 Prozent), ab dem 7. Monat sind es sogar 80 Prozent (mit Kind 87 Prozent). Damit ist sichergestellt, dass betroffene Arbeitnehmer bei einer längeren Dauer einen höheren Satz erhalten. Diese Regelungen gelten bis zum 31. Dezember 2020. Dazu besteht ab dem 1. Mai bis Ende des Jahres für alle Berufe eine Hinzuverdienstmöglichkeit ohne Abzüge, solange man insgesamt nicht mehr verdient als mit seinem bisherigen regulären Nettoeinkommen. Hinweis: Bisher galt das nur für Beschäftigungen in systemrelevanten Bereichen, wie dem Lebensmittelhandel oder Landwirtschaft.

3. Digitalisierungsoffensive für Schulen 
Des Weiteren hat der Koalitionsausschuss mit einem Unterstützungspaket in Höhe von 500 Millionen Euro eine Digitalisierungsoffensive für die Schulen beschlossen. Digitales Lernen in den eigenen vier Wänden ist gerade jetzt in der Corona-Krise enorm wichtig. Und um allen den digitalen Unterricht zu Hause zu ermöglichen, sollen bedürftige Schüler einen Zuschuss von 150 Euro für die Anschaffung entsprechender Geräte erhalten. Damit Homeschooling aber auch funktioniert, brauchen nicht nur die Schüler, sondern auch die Schulen die richtige Ausstattung. Deshalb wird die Ausstattung der Schulen ebenfalls gefördert, die für die Erstellung professioneller Online-Lehrangebote erforderlich ist.