Liebe Leserinnen,
liebe Leser,
seit über einem Jahr bestimmt die Pandemie unseren Alltag. Homeoffice, Masken, Abstand und zahlreiche Einschränkungen in unserem Freizeitverhalten haben unser Leben verändert. Aber der unglaubliche Zusammenhalt unserer Gesellschaft, der großartige Einsatz vieler Berufsgruppen und der Beitrag jedes Einzelnen zeugen von einer enormen Stärke der Menschen in diesem Land.
In den vergangenen 365 Tage haben mich zahlreiche Anfragen und Anrufe von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis erreicht. Ich danke jedem Einzelnen für seinen Beitrag und nehme Ihre Sorgen und Anregungen sehr ernst und bringe diese auch Woche für Woche in den Ausschüssen und Fachgremien in Berlin ein. Dafür danke ich Ihnen!
Die Entscheidung der Kanzlerin, den Beschluss zur Osterruhe zurückzunehmen, verdient Respekt und zeigt, dass konstruktive Kritik der Bevölkerung Entscheidungen beeinflussen kann. Diese Entscheidung war folgerichtig, da Aufwand und Nutzen in keinem Verhältnis standen.
Mir ist es ein wichtiges Anliegen, dass wir bei all den unterschiedlichen Meinungen und Sichtweisen, nie die gegenseitige Wertschätzung verlieren.
Ich wünsche Ihnen ein gesegnetes Osterfest.
Michael Kießling, MdB
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Am 19. März fand der politische Josefitag 2021 der CSU im Landkreis Landsberg am Lech statt. Und zwar ein virtueller Josefitag mit gleich zahlreichen hochkarätigen Gästen, original und fast original. Mit Kabarettist Wolfgang Krebs und dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann, MdL gelang ein kurzweiliger und gleichzeitig politischer Abend.
Wolfgang Krebs führte in seinen Paraderollen als Ministerpräsident a.D. Dr. Edmund Stoiber, Innenminister Horst Seehofer und Ministerpräsident Markus Söder, aber auch als Hubert Aiwanger durch den ersten Teil der Veranstaltung. Dabei nahm er aktuelle Themen aus der Bundes- sowie Landespolitik auf und scherzte über die Komplexität der Corona-Regeln.
Zum zweiten Teil wechselte der Kabarettist seine Rolle und interviewte als Wolfgang Krebs den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann. Beide Ehrengäste sprachen über Themen, wie Hass im Internet, die Verrohung der Sprache und den mangelnden Anstand in den Sozialen Medien. Joachim Herrmann wies darauf hin, dass dadurch der Zusammenhalt unserer Gesellschaft auf die Probe gestellt werde. Fehlender persönlicher Kontakt sowie Möglichkeiten zum Austausch trügen dazu bei, dass gegenseitiges Verständnis und auch die Wahrnehmung anderer Meinung erschwert würde.
Trotz der durchwegs positiven Resonanz dem neuen Veranstaltungsformat gegenüber hoffe ich, dass wir uns im kommenden Jahr wieder in gewohnter Weise in Präsenz und in Denklingen treffen werden.
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Mit viel Engagement setze ich mich als Abgeordneter für die Bürgerinnen und Bürger, für Unternehmen und Selbständige aus meinem Wahlkreis ein - vor allem in dieser herausfordernden Zeit. Denn dieses Engagement ist elementarer Bestandteil meiner Tätigkeit als direkt gewählter Abgeordneter.
Dabei sind für mich Haltung, Anstand und Integrität unverzichtbare Grundsätze. Dazu gehört auch, dass das Tätigwerden im Rahmen des Mandats nicht mit persönlichen Interessen verbunden werden darf.
Das Beziehen von Geldleistungen für die Vermittlung von medizinischen Schutzausrüstung im Rahmen der Pandemiebekämpfung durch Abgeordnete stößt in der gesamten Unionsfraktion auf vollkommenes Unverständnis und wird entschieden verurteilt. Wir als Abgeordnete der Unionsfraktion unternehmen alles, um aufzuklären und volle Transparenz herzustellen. Gemeinsam mit dem Koalitionspartner SPD haben wir uns letzte Woche auf ein umfassendes Maßnahmenpaket einer Transparenzoffensive verständigt:
- Mehr Transparenz. Einkünfte aus Nebentätigkeiten und Unternehmensbeteiligungen werden künftig auf Euro und Cent veröffentlicht, wenn sie den Betrag von 1.000 Euro pro Monat oder 3.000 Euro pro Jahr übersteigen. Unternehmensbeteiligungen müssen Abgeordnete künftig bereits ab 5 Prozent – und nicht wie bisher ab 25 Prozent – der Gesellschaftsanteile anzeigen und veröffentlichen. Auch Einkünfte aus anzeigepflichtigen Unternehmensbeteiligungen, wie Dividenden oder Gewinnausschüttungen, werden anzeige- und veröffentlichungspflichtig.
- Neue Regeln. Von Dritten bezahlte Lobbytätigkeit von Bundestagsabgeordneten gegenüber der Bundesregierung oder dem Bundestag wird künftig gesetzlich verboten. Ehrenamtliche Tätigkeiten gegen Aufwandsentschädigung, etwa im Vorstand eines Vereins, bleiben weiterhin möglich, sofern die Aufwandsentschädigung verhältnismäßig ist. Darüber hinaus wird der Missbrauch der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag zu geschäftlichen Zwecken gesetzlich untersagt. Honorare für Vorträge im Zusammenhang mit der parlamentarischen Tätigkeit werden untersagt.
- Mehr Konsequenz. Das Sanktionsregime für das Fehlverhalten von Abgeordneten wird deutlich härter. Verbotene Einnahmen können zukünftig abgeschöpft werden. Zusätzlich wird in diesen Fällen ein Ordnungsgeld verhängt.
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Deutschland hat sein Klimaziel für das Jahr 2020 erreicht!
Die Treibhausgasemissionen sind von 1990 bis 2020 um 40,8 Prozent gesunken (Vorgabe: 40 Prozent). Nur bedingt ist dies auf die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Effekte zurückzuführen. Vielmehr liegt dieser Erfolg an unserem konsequenten Handeln beim Klimaschutz: Im Bundestag haben wir Ende 2019 ein umfangreiches Klimapaket verabschiedet, das aus drei Teilen besteht:
- einem Klimaschutzgesetz, mit jährlichen Sektorzielen für Verkehr, Landwirtschaft, Gebäude, Energiewirtschaft, Industrie und Abfallwirtschaft;
- einem umfassenden Maßnahmenkatalog und
- der CO2-Bepreisung auf fossile Kraftstoffe.
Die deutsche Klimabilanz zeigt, dass wir mit unserer deutschen Klimapolitik auf einem guten Kurs sind. Zudem zeigen wir, dass die Zukunft durch eine faire Klima- und Umweltpolitik gestaltet werden kann. Darauf wollen wir weiter aufbauen.
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Bundesminister Andreas Scheuer war diesen Monat zu Besuch im Wahlkreis, genauer gesagt auf dem Gelände des ehemaligen Fliegerhorstes in Penzing - dort werden Fahrerassistenzsysteme und automatisierte Fahrfunktionen wie Abbiegeassistenten und Car-to-X-Kommunikation getestet. Geplant ist, den Standort zu einem Innovations-Campus weiterzuentwickeln - für mehr Verkehrssicherheit, Umwelt- und Klimaschutz sowie mit Neuentwicklungen bei Fahrzeugen und Infrastruktur.
Bei allen Teilnehmern bestand Einigkeit darüber, dass der ehemalige Fliegerhorst hervorragende Möglichkeiten bietet, um es zum Zentrum eines Forschungs- und Innovationscampus zu machen. Mit dabei waren Landtagsabgeordneter Alex Dorow, Landrat Thomas Eichinger und natürlich die Gastgeber, der Penzinger Bürgermeister Peter Hammer sowie die Landsberger Oberbürgermeisterin Doris Baumgartl.
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Der Anteil der Fichte im Wald geht seit Jahren zurück. Dies wird u. a. durch Trockenheit, Hitze, Borkenkäferkalamitäten oder Sturmereignisse beschleunigt. Die Weißtanne wird als eine Alternative für die vielerorts ausfallende Fichte gehandelt.
Daher hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ein Förderprogramm Weißtanne 2.0 ausgerufen. Damit soll die Weißtanne in unseren Wäldern auf größerer Fläche neu eingebracht sowie parallel hierzu deutschlandweit 58 eingezäunte und 0,25 Hektar große Beobachtungsflächen angelegt werden.
Von drei Versuchsflächen in Südbayern ist eine hier im Fuchstaler Wald: Bei der Anlegung dieser Versuchsfläche durfte ich zu Gast sein und dabei sogar einige der Weißtannen selbst pflanzen. Als klimaresistenter und ebenso leistungsstarker Baum ist die Weißtanne von großer ökologischer, aber auch wirtschaftlicher Bedeutung. Daher freut es mich, dass mit einer Bundesförderung ein solches Projekt vor Ort unterstützt und somit ein Beitrag zur nachhaltigen Sicherung eines gesunden Mischwaldes geleistet wird.
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Die Gemeinde Feldafing hat sich mit dem Energie-Quartier erfolgreich im Rahmen des NKI-Förderprogramms „Kommunale Klimaschutz-Modellprojekte“ beworben. Damit fließen Bundesmittel in Höhe von bis zu 260.400 Euro in die Gemeinde.
Ausgangspunkt für das Energiekonzept war der geplante Austausch der Heizungsanlage in der Turnhalle, der zu einer umfassenden Quartierslösung weiterentwickelt wurde. Das Konzept sieht vor, dass auf Gaskessel und auf den Einsatz von Erdgas vollständig verzichtet wird und stattdessen zwei neue Blockheizkraftwerkskessel sowie eine Photovoltaik-Anlage eingesetzt werden. Damit können mehrere kommunale Gebäude gemeinsam mit regenerativer Energie versorgt werden, die gänzlich ohne CO₂-Ausstoß auskommen.
Ich freue mich sehr über die Zusage - die Gemeinde Feldafing beweist damit einmal mehr ihre Vorbildfunktion als öffentliche Hand.
Zur Pressemitteilung gelangen Sie hier.
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Im März durfte ich zwei Gäste bei #Kiessling_OnAir begrüßen. Den Auftakt machte der Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor, mit dem ich ein Gespräch zum Thema "Jung. Dynamisch. Konservativ?" führte. Thematisch war die Veranstaltung breit gefächert: Von der Flüchtlingspolitik, über den Ausbau von 5G bis hin zum Verhalten der AfD im Bundestag.
Zum Ende des Monats durfte ich mich mit der Agrar- und Ernährungspolitikerin der CSU im Europäischen Parlament, Marlene Mortler, zum Thema „Vom Hof auf den Tisch - Zukunft der Landwirtschaft“ austauschen. Nach einem kurzen Bericht "Aktuelles aus Brüssel" stand die Europaabgeordnete zu aktuellen landwirtschaftlichen Themen - vom klimaangepassten Wald, über den Insektenschutz bis hin zu Fridays for Future - den Gästen Rede und Antwort.
Vielen Dank an meine Gäste und an die zahlreichen Teilnehmer für den offenen Austausch!
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Diesen Monat war ich im Gespräch mit Sebastian Frank, einem jungen talentierten Podcaster aus meinem Wahlkreis. Er interviewte mich zu meinem persönlichen Werdegang, dem Leben eines Abgeordneten sowie den politischen Geschehnissen im Superwahljahr 2021. Der Austausch mit jungen Menschen ist mir ein besonders wichtiges Anliegen, denn so kann frühzeitig Interesse für Politik geweckt werden. Und unsere Demokratie braucht engagierte und interessierte junge Menschen.
Das ganze Interview gibt es jetzt auf https://faf.frank-sebastian.de und überall, wo es Podcasts gibt.
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Im August und September kommen rund 350 Austauschschülerinnen und -schüler aus den USA für ein Schuljahr nach Deutschland. Sie sind Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP). Das PPP ist ein Förderprogramm für transatlantischen Schüleraustausch, das vom Deutschen Bundestag und dem US-Kongress getragen wird. Die Austauschschüler sind zwischen 15 und 18 Jahre alt und werden je von einem Abgeordneten als Paten betreut. Aktuell sucht die Austauschorganisation (YFU) noch Gastfamilien für 50 der amerikanischen PPP-Stipendiaten.
Ich würde mich freuen, wenn auch Familien aus meinem Wahlkreis einen Gastschüler bzw. eine Gastschülerin aufnehmen würden. Weitere Informationen unter www.bundestag.de/ppp und www.yfu.de.
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