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Liebe Leserinnen,
lieber Leser,

ich freue mich Ihnen den ersten Newsletter des Jahres 2021 zusenden zu dürfen. Ich hoffe, Sie hatten ein erholsames Weihnachtsfest und sind gut in das neue Jahr gestartet. Wir - die CSU-Landesgruppe im Bundestag - haben uns nach einer kurzen Pause zwischen den Jahren in Berlin zur Klausurtagung eingefunden. Es waren konstruktive Tage, in denen wir Geschlossenheit demonstrieren und erste Ziele für das Jahr 2021 auf Bundesebene festlegen konnten.

Viele von Ihnen würde ich auf den zahlreichen Neujahrsempfängen im Wahlkreis treffen und mit Ihnen ins Gespräch kommen. Das geht unter den derzeitigen Umständen leider nicht. Mir fehlt dieser direkte Kontakt. Aber wir müssen uns immer vor Augen führen: Die persönlichen Kontakte werden wieder kommen.

Auf das Jahr 2021 freue ich mich sehr, in dem Wissen, dass wir uns auf einem guten Weg befinden. Aber auch in der Hoffnung, dass wir unseren Alltag wieder unbeschwert leben können. Es wird ein Jahr der Entscheidungen: angefangen von der andauernden Pandemiebekämpfung, über die Weichenstellungen für unsere Zukunft bis hin zu den diesjährigen Wahlen auf Bundes- und Länderebene. Den Anfang hat dieses Jahr die CDU gemacht. Vor zwei Wochen hat sie im Rahmen eines digitalen Parteitags Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewählt. Es war gut und wichtig, die Führung der Partei zu klären.

Die Bundestagswahl im Herbst wird eine wegweisende Wahl sein. Es wird darüber entschieden, wie wir unsere Zukunft gestalten. Ich hoffe auf die Unterstützung unserer Bürgerinnen und Bürger für unsere Politik, die für mehr steht als für Partikularinteressen.

Was alles im Januar passiert ist, erfahren Sie ihr in dieser Ausgabe. Viel Spaß beim Lesen!

Ihr Michael Kießling, MdB

CSU im Bundestag | Klausurtagung

Mit unserer traditionellen Klausurtagung haben wir als CSU im Deutschen Bundestag das politische Jahr eröffnet. Normalerweise treffen wir uns zum Jahresauftakt in Bayern, jahrzehntelang in Wildbad Kreuth, die letzten Jahre im Kloster Seeon. Das war in diesem Jahr wegen Corona nicht möglich. Deshalb haben wir uns mit Abstand, Masken und negativem Schnelltest als Zugangsvoraussetzung in Berlin getroffen und das politische Jahr eingeläutet – mit hochkarätigen Gästen und starken Beschlüssen.

Mit dabei waren neben unserem Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder, die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, der lettische Ministerpräsident Krišjānis Kariņš, der Präsident der Bundesbank, Jens Weidmann, und die Chefin der UN-Klimakonvention Patricia Espinosa. Mit allen haben wir den Blick vor allem nach vorne gerichtet, denn 2021 muss das Jahr sein, in dem wir Corona hinter uns lassen.

Dafür haben wir sechs klare Beschlusspapiere verabschiedet: Für mehr Sicherheit. Für ein Jahrzehnt der digitalen Innovationen. Für eine starke Bundeswehr. Für bessere Bildung. Für eine Wachstumsagenda. Für Chancen für Alle. Mit neuen Ideen, starken Entlastungen und gezielten Förderungen wollen wir das neue Jahr mutig gestalten.

Mehr Infos unter: https://richtung21.de/

#Kiessling_OnAir mit hochkarätigen Gästen

Im Januar durfte ich zwei herausragende Gäste bei meinem Format #Kiessling_OnAir begrüßen. Zuerst war unser Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU Stefan Müller, MdB bei mir. Und zwei Wochen später der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus, MdB. Gemeinsam diskutierten wir mit zahlreichen Gästen, die im Vorfeld Fragen einschickten oder dann auch live und direkt Fragen stellen konnten. Mich freut sehr, dass ich durch dieses Format wieder in einen direkten Austausch mit Ihnen treten kann.

Bund fördert das Stadtmuseum Landsberg

Das Stadtmuseum Landsberg am Lech hat sich neben der Alten Pinakothek in München und dem Residenzschloss in Dresden erfolgreich um die Förderung des Bundes für nationale Kultureinrichtungen beworben. Das Stadtmuseum in Landsberg am Lech erhält einen Zuschuss in Höhe von bis zu 1,5 Millionen Euro für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen. Gerade mit Blick auf die Corona-Pandemie ist es notwendig, unsere kulturelle Infrastruktur zu fördern. Museen erfüllen wichtige Aufgaben für Jung und Alt. Sie sorgen für die Wissensvermittlung an die Gesellschaft und dafür, dass wichtige Ereignisse der Vergangenheit nicht in Vergessenheit geraten. Deshalb freue ich mich sehr über die Zusage.

Belebung der Innenstädte

Unsere Innenstädte stehen vor enormen Herausforderungen, die auch auf die Entwicklungen im vergangenen Jahr zurückzuführen sind. Wie gehen wir damit um? Wie können wir den Einzelhandel, die Gastronomie und die Interessen der Kommunen und der Kunden unter einen Hut bringen? Diese und viele weitere Fragen wurden im Fachgespräch „Belebung der Innenstädte“ diskutiert. Mit dabei waren Experten aus dem Handel, der Gastronomie, der Immobilienbranche, aber auch Vertreter der Städte- und Gemeindeebene. Unser Ziel: Gemeinsam mit den betroffenen Akteuren nach Lösungen suchen und diese noch in diesem Jahr umsetzen.

Kinderrechte im Grundgesetz

Im Januar wurde eine Aufnahme der Kinderrechte in das Grundsetz in der Öffentlichkeit und bei uns im Bundestag stark diskutiert. Mit dem ursprünglichen Vorschlag der Gesetzesänderung wäre mir eine Zustimmung sehr schwer gefallen. Denn zum einen gilt bereits jetzt: Kinder sind Grundrechtsträger von Anfang an, Ihre Menschenwürde, ihr Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit haben Verfassungsrang. Ebenfalls haben sie bereits über Artikel 103 Absatz 1 Grundgesetz Anspruch auf rechtliches Gehör. Insofern hätte es aus Rechtsgründen keine Regelung benötigt. Zum anderen möchte ich verhindern, dass das naturgegebene Recht der Eltern auf Erziehung ihrer Kinder geschwächt wird. Mit dem nun gefunden Kompromiss eines Kindergrundrechts ist für mich eine Lösung gefunden, welche beide Interessenslagen ausgewogen berücksichtigt. Die Primärverantwortung der Eltern für die Pflege und Erziehung der Kinder bleibt gewahrt, dem Staat kommt eine Wächterfunktion zu und Kinder werden als Grundrechtssubjekte sichtbar gemacht.

Zukunft des Bauens | Bau Online 2021

Dieses Jahr strömten nicht tausende Besucher der Baumesse nach München, sondern München streamte in die ganze Welt. Als rein digitales Format wurde eine der weltweit größten Messen der Baubranche durchgeführt. Auf dem Podium der Nemetschek Group sprach ich gemeinsam mit dem Vorstandssprecher Dr. Axel Kaufmann über die Zukunft der Branche.

Mir persönlich liegt das Thema Bauen am Herzen: Wie schaffen wir es kosten-, terminsicher sowie schneller und günstiger zu bauen? Ich bin überzeugt, dass wir von der Genehmigung über die Planung und Bauen bis zum Betreiben eines Bauwerks noch viel Potential der Verbesserung und Beschleunigung haben. Die Digitalisierung ist hier ein Werkzeug, das Erleichterung schafft. In die Zukunft gedacht, eröffnet das Thema Künstliche Intelligenz (KI) im Baubereich ganz neue Möglichkeiten. So kann durch Künstliche Intelligenz das Betreiben und Instandhalten von Gebäuden optimiert und verbessert werden. Aber auch die Entwicklung neuer Baustoffe kann wesentlich effizienter gestaltet werden. Deshalb haben wir bei unserer Klausurtagung im Januar beschlossen, ein nationales KI-Cluster fürs Bauwesen aufzubauen, um Handlungsfelder und Potenziale auszumachen und zu heben. Hierfür stehe ich im ständigen Austausch mit der Technischen Universität München.

Herzliche Einladung

Recht herzlich darf ich Sie zu unserem neuen Format #Politik_trifft einladen. Die Veranstaltung findet statt am 04.02.2021 um 18:30 Uhr mit dem Thema: #Politik trifft handel.handwerk.unternehmen. Ich freue mich, dass wir den Finanzpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Sebastian Brehm, MdB als Referent zum Thema "Wirtschaftshilfen: Stark durch die Krise?" gewinnen konnten. Wenn Sie am Web-Talk #Politik_trifft teilnehmen möchten, bitten wir um vorherige Anmeldung bis zum 03.02.2021, 18.00 Uhr unter https://bit.ly/3qU7Fkd.