|
Liebe Leserinnen und Leser,
ich hoffe Sie alle konnten den Sommer 2020, trotz der ungewöhnlichen Umstände, genießen und sind wieder gesund in den herbstlichen Alltag zurückgekehrt.
Neben dem Start eines neuen Ausbildungsjahres hat nun auch in Bayern wieder die Schule begonnen. Und auch im Berliner Regierungsviertel ist nach der parlamentarischen Sommerpause wieder Leben eingekehrt. Die ersten arbeitsintensiven Sitzungswochen liegen bereits hinter mir - in Berlin als auch im Wahlkreis. Wie wichtig bei all unseren Zusammentreffen und in unserem Alltag nach wie vor das Einhalten von Abstandsregeln und die gegenseitige Rücksichtnahme ist, habe ich selbst erlebt, als meine Corona-App eine Warnmeldung sendete. Nach sofortigem Test und Quarantäne gab es zum Glück Entwarnung.
Mit welchen Themen ich mich im September neben den bestehenden Herausforderungen der Corona-Krise beschäftigt habe, erfahren Sie in diesem Newsletter.
Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei Lesen.
Bleiben Sie gesund!
Ihr Michael Kießling, MdB
|
|
|
Rückblick | Einblick | Ausblick
|
|
Ende September habe ich zu einem Gespräch mit Vertretern unserer hiesigen Presse aus Landsberg/Lech und Starnberg eingeladen: Nach über zweieinhalb Jahren Regierungsverantwortung ist es Zeit Bilanz zu ziehen und den Blick auf die kommenden Herausforderungen zu richten. Darüber haben wir gesprochen.
Zudem habe ich das Gespräch genutzt, um meine Kandidatur für die Bundestagswahl 2021 bekannt zu geben.
Seit drei Jahren darf ich den Wahlkreis 224 Starnberg, Landsberg/Lech und Germering im Deutschen Bundestag vertreten. Eine Arbeit, die mich täglich erfüllt, herausfordert und stolz macht: Für meine Heimat in Berlin. Dabei ist es mir wichtig, diesen lebenswerten, innovativen und wirtschaftsstarken Wahlkreis weiterhin an der Spitze in Deutschland zu sehen. Deshalb habe ich mich entschieden, erneut zu kandidieren. Ich möchte weiterhin Verantwortung übernehmen. Und ich möchte weiterhin Ideen, Anregungen und Kritik der Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis hier in Berlin einbringen.
Ich würde mich freuen, wenn Sie mich auf diesem Weg weiterhin begleiten.
Presseartikel zum Pressegespräch:
|
|
|
Auftakt der CSU im Bundestag
|
|
Nach der Sommerpause hat das zweite politische Halbjahr mit einem Kickoff der CSU-Landesgruppe begonnen. Dabei ging es insbesondere um einen Job-Turbo für Deutschland und um mehr Respekt für unsere Polizei.
Hier finden Sie unsere Beschlüsse: https://bit.ly/34gqkNs
|
|
|
Nachhaltigkeitswoche im Bundestag
|
|
|
Auf Initiative der CDU/CSU Fraktion stand die zweite Sitzungswoche im September unter dem Thema Nachhaltigkeit. Ganz bewusst haben wir dabei den Begriff Nachhaltigkeit gewählt. Denn dieser Ansatz ist für alle Politikbereiche wichtig. Wir müssen in der Öffentlichkeit verstärkt darauf hinweisen, dass Nachhaltigkeit mehr als Umwelt- und Klimaschutz ist. Mein persönlicher Anspruch liegt daher darin, unsere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit mit dem Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlage und unserer sozialen Verantwortung zu vereinen. Wir setzen dabei auf Anreize statt Verbote. Wirtschaftlichkeit und Offenheit für neue Technologien sind genauso wichtig wie soziale Fairness. Das habe ich auch bei uns im Umweltausschuss deutlich gemacht.
|
|
Wälder prägen unsere Landschaften, geben Heimat und dienen in besonderem Maße dem Klimaschutz. Daher müssen wir unsere Wälder und deren nachhaltige Bewirtschaftung langfristig sichern und erhalten. Hierzu bedarf es geeignete Maßnahmen zur Aufforstung und die Anpassung der Wälder an den Klimawandel. Dazu müssen u.a. mehrere Millionen Bäume gepflanzt werden. Um darauf auch bei uns im Wahlkreis aufmerksam zu machen, habe ich gemeinsam mit Revierförster Michael Lang (AELF Fürstenfeldbruck) und Bürgermeister Andreas Glatz symbolisch eine Schwarzkiefer, eine Elsbeere und eine Flatterulme gepflanzt. Nur gemeinsam können wir den Wald stärken und für die Zukunft wappnen!
Tags drauf durfte ich mich einen Nachmittag lang mit Forscherinnern und Forschern der Technischen Hochschule Rosenheim zum Thema Holzbau austauschen. Eine riesen Chance für den Klimaschutz, für eine verbesserte Ressourceneffizienz und für eine gestärkte Kreislaufwirtschaft!
Wir müssen stärker ganzheitlich denken: Von der Aufforstung über die gezielte Förderung von umweltfreundlichen und nachhaltigen Rohstoffe bis hin zur Stärkung des ökologischen Bauens.
|
|
|
Wir brauchen ein durchdachtes Lieferkettengesetz
|
|
In der dritten Septemberwoche wurde ich zu einer Expertenrunde nach Gauting (Landkreis Starnberg) zum Lieferkettengesetz eingeladen und durfte meine Haltung zu diesem wichtigen und zugleich schwierigen Thema erläutern.
Klar ist, wir brauchen Regelungen für die Einhaltung von Menschenrechten. Klar ist aber auch, diese Regelungen müssen für unsere deutschen Unternehmen umsetzbar sein und dürfen keine unbeabsichtigten Konsequenzen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Herkunftsländern nach sich ziehen. Damit meine ich:
- eine Nachweispflicht zur Einhaltung der Menschenrechte darf nicht dazu führen, dass kleinere Zulieferer vom Markt gedrängt werden, weil die Kapazitäten für diesen Nachweis fehlen.
- Zudem dürfen die Pflichten nicht dazu führen, dass kleinere deutsche Unternehmen sich vom Markt zurückziehen und chinesische Produzenten vordrängen - das wäre für den Schutz der Menschenrechte ein klarer Rückschritt.
Die Frage nach dem besten Weg ist schwierig. Der Teufel steckt ganz klar im Detail. Daher möchte ich mich dafür einsetzen, dass wir keine übereilten Regelungen treffen, nur um uns moralisch freikaufen zu können. Wir brauchen ein durchdachtes Gesetz.
|
|
|
Unterwegs im Landkreis Starnberg
|
|
Im September war ich, neben meinem Termin zum Lieferkettengesetz in der Gemeinde Gauting, noch vermehrt im Landkreis Starnberg unterwegs.
Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Dr. Ute Eiling-Hütig, MdL, dem Landrat Stefan Frey - für Landkreis STA, der Bürgermeisterin Dr. Brigitte Kössinger und den Bürgermeistern Manfred Walter und Michael Sturm besuchte ich AZO - Space of Innovation in Oberpfaffenhofen, einem internationalen Netzwerk- und Branding-Unternehmen für europäische Raumfahrtprogramme. Vorrangig unterstützt die Firma Unternehmensgründungen im Bereich der Luft- und Raumfahrt.
Anschließend besuchte ich die Firma Webasto in Stockdorf - ein Automobilzulieferer in Familienbesitz. Neben elektrischen Heizsystemen, Ladelösungen und Batteriesystemen wird der Wachstumsmarkt der Elektromobilität adressiert. Insbesondere über die Potenziale der Elektromobilität haben wir diskutiert - ein guter Austausch zwischen Politik und Wirtschaft.
Weiter ging es ins Starnberger Brauhaus in Höhenrain (Gemeinde Berg). Wie das bayerische Reinheitsgebot anno 1516 auch heute noch die höchsten Qualitätsstandards sichert, davon konnte ich mich bei einem Betriebsrundgang überzeugen. Auch mit dem Konsum von regionalen Produkten können wir zu mehr Nachhaltigkeit beitragen.
|
|
|
Bund unterstützt Kommunen im Wahlkreis!
|
|
Die Bundesregierung unterstützt mit dem Förderprojekt „Smart Cities“ Städte, Kreise und Gemeinden bei der digitalen Modernisierung. Von den 86 eingereichten Projektskizzen sind nun 32 Modellprojekte bekanntgegeben worden. Darunter befinden sich vier bayerische Bewerber, mitunter die Kommune Fuchstal (Landkreis Landsberg/Lech). Ich bin stolz, dass aus meinem Wahlkreis die Gemeinde Fuchstal als Modellprojekt ausgewählt wurde. Insgesamt wird der Gemeinde, gemeinsam mit den kooperierenden Partnern Apfeldorf und Unterdießen, eine Fördersumme von bis zu 6.296.940,00 Euro in Aussicht gestellt.
Meine Pressemitteilung hierzu: https://bit.ly/2Saw9pY
|
|
Das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ ist ein Förderprogramm der Bundesregierung, um dem Investitionsstau bei der sozialen Infrastruktur entgegenzuwirken. Aus diesem Programm gehen auch Fördergelder in den Wahlkreis: Die Gemeinde Seefeld (Landkreis Starnberg) erhält eine Förderung in Höhe von bis zu 416.292 Euro für die Sanierung mehrerer Sportstätten.
Meine Pressemitteilung hierzu: https://bit.ly/3jhWkqL
|
|
|
Verlängerung des Baukindergeldes
|
|
|
Ich freue mich, dass der Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2021 Mittel für eine Verlängerung des Baukindergeldes über 2020 hinaus vorsieht. Damit helfen wir Familien mit geringen Einkommen und fördern gleichzeitig die Eigentumsbildung. Angesichts des großen Bedarfs an Wohnraum ein wichtiger und wirksamer Impuls für die Eigentumsbildung von Familien - bisher konnten wir schon mehr als 260.000 Familien unterstützen. Die Fortsetzung des Baukindergeldes gibt den antragstellenden Familien Planungssicherheit und gilt bis Ende März 2021.
|
|
|
|
Flüchtlingsunterkunft Moria
|
|
Die Bilder nach dem Brand der Flüchtlingsunterkunft Moria auf der Insel Lesbos machen mich tief betroffen. Als CSU im Bundestag ist es uns ein Anliegen, die christlichen Werte wie Humanität und Nächstenliebe in der Politik zu vertreten. Für mich wie auch für meine Parteikolleginnen und Kollegen ist deshalb klar, dass wir den Menschen in Griechenland helfen müssen.
In einem ersten Schritt und gemeinsam mit mehreren anderen europäischen Mitgliedsstaaten, werden 400 unbegleitete Minderjährige aufgenommen. Deutschland wird dabei voraussichtlich rund 150 der 400 Kinder aufnehmen. In der Koalition haben wir vereinbart, weitere 1553 Menschen von den griechischen Inseln aufzunehmen. Es handelt sich dabei um Familien mit Kindern, die bereits ein Asylverfahren durchlaufen und einen anerkannten Schutzstatus haben.
Gleichzeitig pochen wir aber auf eine europäische Lösung in der Flüchtlingspolitik. Nur so können wir Zustände wie in Griechenland künftig effektiv verhindern und die Zuwanderung steuern und begrenzen, um den wirklich Schutzbedürftigen zu helfen. Wir wollen, dass künftig eine etwaige Schutzbedürftigkeit bereits an der Außengrenze festgestellt wird. Anschließend brauchen wir ein gerechtes und solidarisches Verteilsystem auf die Mitgliedsstaaten.
Die nun von der Europäischen Kommission zusammen mit Griechenland angekündigte Errichtung eines europäisch finanzierten und ggf. auch durch die EU verwalteten Aufnahmezentrums für Migranten und Flüchtlinge auf Lesbos ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Ein solches Zentrum würde die griechischen Behörden entlasten und einen wesentlichen Beitrag für die Europäisierung der Migrationspolitik darstellen.
|
|
|
Falschmeldungen zu Corona
|
|
|
Fast jeder, der soziale Medien nutzt, kommt derzeit in Kontakt mit Falschmeldungen zu Corona. Das Problem ist: Gerade Nachrichten, die im privaten Raum kursieren, werden für besonders glaubwürdig gehalten. Die Bundesregierung stellt auf ihrer Internetseite zu allen gängigen Mythen und Fake News rund um Corona Informationen bereit. Einige Falschmeldungen und Richtigstellungen sind nachfolgend zusammengestellt:
|
|
|
Falsch: Das Coronavirus ist insbesondere für junge Menschen harmlos und mit einer einfachen Grippe zu vergleichen.
|
|
|
Richtig: Auch bei jüngeren Menschen treten schwere Krankheitsverläufe auf, die bis zum Tod führen und Langzeitschäden verursachen können. Ein höheres Risiko hierfür haben ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen. Auch durch die jährlichen Grippewellen kommen Menschen zu Tode. Gegen die Grippe existiert jedoch sowohl ein Impfstoff als auch eine zumindest im Frühstadium einsetzbare medikamentöse Therapie.
|
|
|
|
Falsch: Der Lockdown war nutzlos. Das Vorbild Schweden zeigt, dass strenge Maßnahmen wie die Schließung von Geschäften und ähnlichem überflüssig sind.
|
|
|
Richtig: Die Todesrate in Schweden und in anderen europäischen Ländern ist um ein Vielfaches höher als in Deutschland. Der im internationalen Vergleich milde Verlauf der Pandemie in Deutschland beruht unter anderem auf den frühzeitig ergriffenen Maßnahmen, wie der Absage von Großveranstaltungen sowie den vorübergehenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Auch wirtschaftlich steht Schweden keineswegs deutlich besser da als Deutschland. Der Internationale Währungsfonds geht davon aus, dass der Wirtschaftsabschwung in Schweden und Deutschland vergleichbar groß ausfallen wird (Schweden: -6,8 %; Deutschland -7,0 %). Allerdings wird für Schweden eine mehr als doppelt so hohe Arbeitslosenquote erwartet (Schweden: 10,1 %; Deutschland -3,9 %).
|
|
|
|
Falsch: Die Abstands- und Hygieneregeln sind unnötig - insbesondere die Maskenpflicht.
|
|
|
Richtig: Nach heutigem Kenntnisstand wissen wir: Hauptübertragungsweg des neuartigen Coronavirus ist die Tröpfcheninfektion. Das bedeutet: Beim Husten oder Niesen geben Infizierte feine Tröpfchen an die Umwelt ab, die Virenpartikel in sich tragen. Trägt ein mit dem Coronavirus infizierter Mensch einen Mund-Nasen-Schutz, wird ein Teil der Tröpfchen zurückgehalten und kann sich daher nicht so stark verbreiten wie ohne Schutz.
|
|
|
|
Falsch: Das Coronavirus wurde gezielt von „Eliten“ (bspw. von Bill Gates oder der chinesischen Regierung) in die Welt gesetzt, um die Bevölkerung zu kontrollieren.
|
|
|
Richtig: Das Coronavirus ist nach allem was wir wissen auf natürlichem Wege entstanden und von Tieren auf den Menschen übergegangen. Es wird vermutet, dass das Virus von Fledermäusen stammt. Die ersten Patienten haben sich augenscheinlich auf dem Huanan-Seafood-Markt in der chinesischen Stadt Wuhan infiziert, bei dem auch Wildtiere beziehungsweise Organe von anderen Tieren und Reptilien angeboten wurden. Unklar ist, warum „Eliten“ eine Pandemie in die Welt setzen oder erfinden sollten, denn durch die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung sind finanzielle Schäden in Milliardenhöhe entstanden. Die Behauptungen über Bill Gates als alleinigen Drahtzieher der Pandemie basieren zumeist auf wenigen Zitaten, die aus dem Kontext gerissen oder bewusst falsch interpretiert werden. Fakt ist: Bill Gates und seine Frau unterstützen über ihre Stiftung die Forschung an einem Corona-Impfstoff.
|
|
|
|
Falsch: Die Bundesregierung will eine Impfpflicht gegen das Coronavirus einführen.
|
|
|
Richtig: Die Einführung einer Impfpflicht ist nicht vorgesehen und auch der Vorschlag eines Impfausweises ist vom Tisch. Ein Impfstoff gegen das Coronavirus existiert zudem nicht. Derzeit arbeiten laut WHO Unternehmen und Institute in über 40 Projekten an möglichen Impfstoffen gegen Covid-19, die eine weitere Verbreitung der Krankheit unterbinden würden.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
