Liebe Leserinnen,
lieber Leser,
ich verabschiede mich für dieses Jahr aus Berlin. Die letzte Sitzungswoche ist beendet und Weihnachten steht vor der Tür. Das Jahr 2020 war völlig anders als wir alle dachten. Es hat unser Privat- und auch Berufsleben auf den Kopf gestellt. Auch politisch war das Jahr sehr turbulent und herausfordernd.
In diesem Newsletter habe ich ein kurzes Video mit meinem persönlichen Jahresrückblick erstellt. Egal ob digital oder in persona, ich durfte erleben, welch beeindruckende Menschen bei uns im Wahlkreis leben und welch Lebensfreude und Innovationskraft vor Ort zu finden ist. Es macht mich stolz, Sie alle in Berlin zu vertreten.
Jetzt freue ich mich auf die Weihnachtstage, um etwas zur Ruhe zu kommen und Kraft zu tanken. Denn gleich im Januar starten wir mit der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe. Dieses Mal tagen wir nicht traditionell im Kloster Seeon, sondern angepasst an die Situation, in einem großen Kongresscenter in Berlin. Die Tagung ist einer der wichtigsten Termine für mich im Jahr, denn dort setzen wir als CSU wegweisende Impulse für unsere Arbeit auf Bundesebene für 2021. Und natürlich gilt, dass wir an den Herausforderungen der Corona-Pandemie weiter mit voller Kraft arbeiten müssen.
Liebe Leserinnen, lieber Leser, Weihnachten ist das Fest der Geburt Christi. Ein Fest voller Freude. Und genau das wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie in diesem Jahr ganz besonders. Bleiben Sie alle gesund.
Ihr Michael Kießling, MdB
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Das Jahressteuergesetz 2020 wurde in der letzten Sitzungswoche vor Weihnachten beschlossen. Wir haben bei den Verhandlungen unsere Forderungen unserer Januar-Klausur in Kloster Seeon und unserer Sommerklausur in Berlin durchgesetzt und dem Gesetz klar unsere Handschrift gegeben:
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Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
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Am vergangenen Donnerstag haben wir die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) verabschiedet. Wir als CSU haben in den letzten Wochen um einige Anpassungen an dem ursprünglichen Referentenentwurf gerungen, u.a. konnten wir erreichen:
- Eigenverbrauch von Strom: Zukünftig ist der Eigenverbrauch ohne Abzug anteiliger EEG-Umlage für Anlagen bis zu 30 kWp möglich.
- Ü20-Bestandsanlagen: Wir wollen, dass auch kleinere Anlagen, die älter als 20 Jahre sind, am Netz bleiben. Die Bestandsanlagen bis 7 kWp bleiben deshalb von der ‚Smart-Meter-Pflicht‘ ausgenommen.
- Grüner Wasserstoff: Wir befreien Wasserstoff, der aus erneuerbaren Energien hergestellt wird, von der EEG-Umlage.
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Rund 131 Millionen Euro hat der Bund in den sechsstreifigen Ausbau der A 96 zwischen Gilching und Germering-Süd investiert. Was mir persönlich am Herzen lag, war die verbesserte Lärmvorsorge der Anwohner: Rund 2/3 der Gelder wurden für den Lärmschutz eingesetzt. Ich freue mich auf weniger Staus und schnelleres Ankommen.
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Im Dezember war ich zu Gast bei dem bayerischen Staatsminister Thorsten Glauber, MdL. Wir hatten einige Themen zu diskutieren, wie den Ausbau der Kreislaufwirtschaft und die Stärkung nachhaltigen Bauens. Ich schätze einen konstruktiven Austausch zwischen der Bund und Länderebene. Nur gemeinsam können wir die richtigen Weichen stellen.
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#Kiessling_OnAir mit Dorothee Bär, MdB
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Zum Jahresabschluss des Talk-Formats #Kiessling_OnAir hatte ich im Dezember einen tollen Gast, und zwar die Staatsministerin Dorothee Bär, MdB. In einer spannenden Diskussion konnten wir über die Chancen der Digitalisierung debattieren und einen Einblick in die Arbeit der Staatsministerin erlangen.
Damit liegt nun fünf Mal #Kiessling_OnAir hinter uns - fünf Mal hochkarätige Gäste und eine Bandbreite von Themen, von Wirtschaft, Verkehr und Infrastruktur über Landwirtschaft bis hin zu Chancen der Digitalisierung. Daran knüpfen wir auch 2021 an, denn #Kiessling_OnAir geht weiter!
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