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96. Bericht aus dem Bundestag

8. Juni – 12. Juni 2020
Liebe Mitglieder und Interessenten,
auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der Fraktion der Alternative für Deutschland im Bundestag informieren.
Seit 2001 ist die Bundeswehr in Afghanistan. Ich selbst war dort ein halbes Jahr im Einsatz. Wie so viele andere Soldaten auch, kehrte ich völlig desillusioniert heim, während die Regierung in Berlin von großen Erfolgen redete. Jetzt, fast 20 Jahre später ist das Scheitern nicht mehr zu übersehen. Es war ein unsinniger Einsatz mit sinnlosen Verlusten. Wie hoch die Kosten sind und wie viele Opfer es gibt, will ich mit einer Kleinen Anfrage herausfinden, die ich am Montag einreichte.
Die zur Bewältigung der Corona-Krise ergriffenen Maßnahmen der Bundesregierung haben nicht nur Hunderttausende in die Arbeitslosigkeit und Millionen in die Kurzarbeit getrieben, sondern auch Milliarden an Kosten verursacht. Deswegen wird es bald einen Nachtragshaushalt geben. Als Leiter des Arbeitskreises für Arbeit und Soziales habe ich mich am Dienstag mit den Fachreferenten unseres Arbeitskreises getroffen, um die bevorstehenden Haushaltsberatungen gut vorzubereiten. Schließlich hat das Sozialministerium den größten Anteil am Bundesetat.
Rund die Hälfte der Migranten, die im Jahr 2018 an einem Sprachkurs teilgenommen haben, sind durch die Prüfung gefallen. Angesichts der Kosten für den Steuerzahler in Höhe von 874 Millionen Euro ist das absolut inakzeptabel. Als AfD-Fraktion haben wir das öffentlich kritisiert. Nun will ich wissen, ob sich die Zahlen im Jahr 2019 verbessert haben. Am Mittwoch habe ich deshalb eine Kleine Anfrage eingereicht.
Am Donnerstag hatte ich die Gelegenheit, zusammen mit unserem Fraktionsvorsitzenden Dr. Alexander Gauland an einem Online-Bürgerdialog teilzunehmen. Wie stehen wir zum Mindestlohn? Wie viele Beschäftigte werden durch die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung ihren Job verlieren? Was halten wir von den Demos gegen Rassismus, die in Berlin stattgefunden haben und warum wurden dort die Abstandsregeln plötzlich über Bord geworfen? Die Fragen und Antworten können Sie sich hier nochmal anschauen.
Die kommende Woche beginnt gleich mit einer Experten-Anhörung zum Arbeitnehmer-Entsendegesetz. Hier geht es darum, dass Firmen im Ausland Mitarbeiter nach Deutschland entsenden, damit diese hier Dienstleistungen erbringen können. Oft wird dadurch aber Lohn- und Sozialdumping betrieben. Das Gesetz soll das zukünftig verhindert. Das bleibt aber wohl eher ein frommer Wunsch. Am Freitag habe ich mich auf die Anhörung vorbereitet, die am Montag live im Internet übertragen wird.
Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken. Gerne könnt Ihr meine Rundbriefe an Freunde und Verwandte weiterleiten. Ich wünsche Euch einen guten Start in die Woche!
 
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Mit besten Grüßen aus dem Bundestag


Euer René Springer
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René Springer · Deutscher Bundestag · Platz der Republik 1 · Berlin 11011 · Germany

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