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85. Bericht aus dem Bundestag

6. Januar – 10. Januar 2020
Liebe Mitglieder und Interessenten,
willkommen im Jahr 2020! Ich hoffe, Sie hatten ein friedliches und besinnliches Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Familie und sind gut ins neue Jahr gekommen. Für 2020 wünschen ich Ihnen und Ihrer Familie Zufriedenheit, Erfolg und vor allem Gesundheit. Wie gewohnt, werde ich Sie auch in diesem Jahr wöchentlich über meine Arbeit und die Arbeit der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag informieren.
Mit der offen ausgetragenen Eskalation des Konfliktes zwischen den USA und dem Iran auf dem Staatsgebiet des Irak, begann die erste Arbeitswoche des Jahres mit der Sorge, der Nahe Osten würde bald vollends im Chaos versinken. Und mittendrin unsere im Irak stationierten Soldaten. Am Montag forderte unsere Fraktion daher eine Sondersitzung der Ausschüsse für Verteidigung und Auswärtiges.
Auch während einer außenpolitischen Krise muss das Tagesgeschäft weitergehen. Nachdem wir Ende letzten Jahres das Lohndumping durch ausländische Arbeitskräfte publik machten, reichten wir am Dienstag mehrere Anfragen an die Bundesregierung ein, um noch mehr Licht ins Dunkel zu bringen. Es kann nicht sein, dass hunderttausende Migranten nach Deutschland kommen und mit ohnehin schon schlecht bezahlten Arbeitskräften in einen Unterbietungswettbewerb treten.
Auch am Mittwoch bereiteten wir Anfragen an die Bundesregierung vor. Vor dem Hintergrund der Dieselverbotsdebatte wollen wir von der Bundesregierung wissen, wie viele Arbeitnehmer in Deutschland von der Wohnung zur Arbeit pendeln und welche Strecken dabei zurückgelegt werden. Pendler müssen vor Klimahysterikern und Verbotsparteien geschützt werden!
Die Forderung nach einer Sondersitzung zur Krise im Irak wurde aufgegriffen. Am Donnerstag wurden die Ausschüsse für Auswärtiges und Verteidigung einberufen. Als stellvertretendes Mitglied nahm ich an der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses teil. Unsere Position zu den Ereignissen im Irak habe ich in einem Video-Statement nochmal kurz zusammengefasst.
Passend zum Thema war ich am Freitag zu Gast beim sicherheitspolitischen Empfang des Reservistenverbandes – Kreisgruppe Vorpommern-Strelitz in Neubrandenburg. Die dort ansässige Panzergrenadierbrigade 41 stellt auch Soldaten für den deutschen Einsatz im Irak. Ich danke den Kameraden für die offenen und konstruktiven Gespräche am Rande des Empfanges. Vieles davon hilft mir bei der Arbeit in Berlin.
Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken. Gerne könnt Ihr meine Rundbriefe an Freunde und Verwandte weiterleiten. 
Ich wünsche Euch einen guten Start in die Woche!
 
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Mit besten Grüßen aus dem Bundestag


Euer René Springer
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René Springer · Deutscher Bundestag · Platz der Republik 1 · Berlin 11011 · Germany

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