Copy

101. Bericht aus dem Bundestag

5. Oktober – 9. Oktober 2020
Liebe Mitglieder und Interessenten,
auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der Fraktion der Alternative für Deutschland im Bundestag informieren.
Am Montag startete ich mit einer Expertenanhörung zu mehreren Anträgen/Gesetzentwürfen zum Arbeitsschutz in der Fleischindustrie in die Sitzungswoche. Hintergrund sind die ausbeuterischen Arbeitsbedingungen von überwiegend osteuropäischen Beschäftigten in der Fleischwirtschaft. Dieser Skandal zeigt einmal, dass die Europäische Union vor allem ein Verschiebemarkt für billige Arbeitskräfte ist, die an jedem beliebigen Ort eingesetzt werden können. So sieht die unbequeme Wirklichkeit der von den Altparteien geschaffenen und verteidigten Globalisierung aus.
Dienstag: Wusstet Ihr, dass es sich bei „Marhba“ von der Band „La Caravane du Maghreb“ oder „Heyder Heyder“ von „Meşk“ um deutsche Heimatlieder handelt? Das jedenfalls sagt die Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) und hat eine CD mit weiteren Heimatliedern veröffentlicht, die nicht nur bei mir viele Fragen aufgeworfen hat. Da die BPB dem Innenministerium untersteht, haben wir eine umfangreiche Kleine Anfrage auf den Weg gebracht, um Aufklärung zu betreiben.
Am Mittwoch tagte am Morgen der Ausschuss für Arbeit und Soziales. Im Anschluss fand die Regierungsbefragung statt. Diesmal musste sich Außenminister Heiko Maas den Fragen der Abgeordneten stellen. Am Abend war ich dann zu Gast beim Bürgerdialog in Werder an der Havel im Kreis Potsdam-Mittelmark. Ich danke den Gästen sowie Mitstreitern Marlon Deter, Patrick Schramm und Steffen John für einen sehr angenehmen Abend rund um das Thema 30 Jahre Deutsche Einheit.
Aufgrund der Corona-Maßnahmen der Bundesregierung haben über 600.000 Menschen ihren Job verloren, rund 4 Millionen sind in Kurzarbeit und eine Insolvenzwelle steht vor der Tür. Deshalb habe ich gemeinsam mit Gottfried Curio einen Antrag zur Aussetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes entwickelt, den unsere Fraktion eingebracht hat. Für uns soll es darum gehen, erstmal unsere eigenen Leute wieder in den Job zu bringen nicht noch zusätzliche Arbeitskräfte aus dem Ausland anzuwerben. Am Donnerstag hielt ich die Rede zu unseren Antrag.
Unser Sozialstaat ist in einer tiefen Vertrauenskrise. Unzählige Milliarden Euro bringt der Steuerzahler auf, die in einem Dickicht aus über 150 Leistung versickern. Oft hat man mit Hartz IV mehr Geld in der Tasche als durch einen Job, jeder fünfte arbeitet im Niedriglohnsektor, vielen droht Altersarmut und Kinder sind ein Armutsrisiko. So kann es nicht weitergehen. Deshalb habe ich gemeinsam mit Kollegen ein neues Sozialstaatskonzept entwickelt - das Staatsbürgergeld. Am Freitag berichtete die Junge Freiheit ausführlich darüber. Schon vor zwei Wochen, griff auch die FAZ das Thema auf.
Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken. Gerne könnt Ihr meine Rundbriefe an Freunde und Verwandte weiterleiten. Ich wünsche Euch einen guten Start in die Woche!
 
Noch kein Abonnent? Jetzt abonnieren!
Mit besten Grüßen aus dem Bundestag


Euer René Springer
Copyright © 2019 René Springer (MdB), All rights reserved.
Sie bekommen diesen Rundbrief, weil Sie sich unter
www.rene-springer.info dafür eingetragen haben.

Adresse:
René Springer, MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Hier können Sie sich aus meinem Rundbrief austragen.






This email was sent to <<E-Mail>>
why did I get this?    unsubscribe from this list    update subscription preferences
René Springer · Deutscher Bundestag · Platz der Republik 1 · Berlin 11011 · Germany

Email Marketing Powered by Mailchimp