Copy
E-Mail im Webbrowser anschauen
Liebe Leserinnen und Leser,
die Woche startete im Schneechaos. Nach Berlin zu kommen am Sonntagnachmittag war eine echte Herausforderung. Aber sie ist bewältigt.
Ich denke, wir werden auch die politischen Herausforderungen bewältigen können. Ein sehr offen und fair diskutierender SPD Bundesparteitag hat uns da eine klare Marschrichtung für die zu beginnenden Gespräche gegeben. Mit klaren Forderungen reingehen und für die Umsetzung sozialdemokratischer Politik im Interesse der Menschen in unserem Land sorgen, das ist auch der Auftrag unserer Wählerinnen und Wähler. Ich verstehe die Frage von Andrea Nahles an den Parteitag: „Warum machen wir uns als SPD eigentlich so klein?“. Die Ursache für das Wahldebakel liegt nicht daran, dass wir in der Koalition schlechte Arbeit abgeliefert haben, sondern eher an der schlechten Vermarktung und unserem eigenen Fehler, die Erfolge auch im Wahlkampf nicht genügend herausgestellt zu haben. Und auch wir haben viele Stimmen an die AfD verloren. Die AfD-Wähler haben mehr an den Themen Innere Sicherheit und Flüchtlingspolitik ihre Wahlentscheidung orientiert, weniger an der sozialen Gerechtigkeit. Ich bin mir sicher, dass die SPD die Kraft hat, die vor uns liegenden Wochen mit Entschlossen- und Geschlossenheit zu bewältigen. Das hat nun die neu gewählte Führung der SPD um Martin Schulz in der Hand. Sie brauchen auch unser Vertrauen in ihre Handlungs- und Führungsfähigkeit. Denn wie sagte Johannes Rau mal sinngemäß: Du kannst mit großer Mehrheit gewählt sein, wenn du aber nicht vom Vertrauen der Partei getragen bist, dann kannst du nichts bewirken. Dieses sollte man auch denjenigen sagen, die in der Partei nach wie vor Misstrauen säen.
Also konzentrieren wir uns auf die Themen der Bekämpfung der Altersarmut, bezahlbarer Wohnraum, Parität bei den Beiträgen zur Krankenversicherung – ob die Union da mitmacht, wir werden sehen. Die Gespräche sind aufgenommen, Freitag tagt der Parteivorstand und nächste Woche wird weitergesprochen. Wie es ausgehen wird? Meine Glaskugel zeigt mir immer noch viel Nebel und Rauch.
Aber andere wichtige Themen haben uns in dieser Woche beschäftigt: Vom nationalen Ausstieg aus der Anwendung von Glyphosat bis zur Entscheidung der USA, ihre Botschaft in Israel nach Jerusalem zu verlegen. Gerade der letzte Punkt ist hochbrisant und ist auf unsere entschiedene Ablehnung getroffen, wird dadurch doch der Nah-Ost-Konflikt neu befördert. Nun sind die EU und Deutschland noch stärker gefordert, in der hochexplosiv aufgeladenen Region eine vermittelnde Rolle einzunehmen.
Nun, 2017 war ein sehr angespanntes Jahr. Und 2018 scheint nicht weniger schwierig zu werden. Da gilt es, über die Weihnachtsfeiertage ein wenig Kraft für den Start 2018 zu sammeln.
Ich wünsche allen ein friedliches und besinnliches Weihnachtsfest. Kommen Sie gut in das neue Jahr, bleiben oder werden Sie gesund!
Mit vielen Grüßen
Ihr Wolfgang Hellmich

Berliner Woche
Leise rieselt der Schnee, als ich am Montag in Berlin ankomme. Es wird eine verkürzte Sitzungswoche, entsprechend liegen auch die Gremientermine nah beieinander: Um 15 Uhr beginnt die Sitzung der Arbeitsgruppe Sicherheit und Verteidigung. Wir müssen uns beeilen, denn für 16 Uhr ist die Fraktionssitzung angesetzt. Zu dieser stoße ich allerdings ein wenig später hinzu, da sich ebenfalls für 16 Uhr Gäste aus dem Wahlkreis angekündigt haben. Der frühe Abend gehört der Büroarbeit. Die dauert ihre Zeit, dennoch schaffe ich es rechtzeitig zur Weihnachtsfeier der SPD- NRW-Landesgruppe. Die Stimmung dort ist gut – schließlich haben wir im zu Ende gehenden Jahr so einiges erreicht… Im Plenum geht es am Dienstag um die Verlängerung der Auslandsmandate – zudem gibt es hitzige Debatten mit den Abgeordneten der AfD. Die Vielzahl namentlicher Abstimmung erfordert meine durchgängige Präsenz im Plenarsaal. Daher fallen die Gesprächstermine im Büro alle auf den Nachmittag, was diesen zu einer kompakten Angelegenheit macht. „Nebenher“ gilt es, einen nicht unbeträchtlichen Postberg abzuarbeiten sowie diverse Telefonate zu führen. Und auch an diesem Abend gibt es eine kurze Rückschau auf Geleistetes: Der Seeheimer Kreis lädt zu einem Adventstreffen in ein Restaurant in der Berliner Innenstadt.
Hoher Besuch am Mittwochmorgen: Die Botschafterin Australiens, Lynn Wood, ist mein Gast. Sie bringt ihren Verteidigungsattaché mit. Es wird eine interessante Unterredung, die ich gerne noch fortgesetzt hätte, aber auch an diesem Tag stehen im Plenum neben einer Regierungserklärung verteidigungspolitische Themen an, die ich nicht versäumen darf. Die zweite Tageshälfte widme ich mich Gästen aus der Wirtschaft sowie Vertretern des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Am Donnerstagmorgen freue ich mich über den Besuch meines vormaligen Kollegen Fritz Rudolf Körper. Der Förderkreis Heer lädt im Tagesverlauf zu seinem 100. Info-Lunch in die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft und somit in die Räumlichkeiten, die kürzlich über Wochen von den erfolglosen Schwampelern blockiert wurden. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Lage ist es mir am Freitagmorgen wichtig, der Einladung des israelischen Botschafters zum Empfang anlässlich des 70. Jahrestages der Unabhängigkeit Folge zu leisten. Für den Nachmittag habe ich den Kalender freigehalten: Es gibt im Wahlkreis noch einiges zu tun (und so hoffe ich, der Schnee der wieder zu fallen beginnt, wird für die Deutsche Bahn kein Problem).
Aus dem Wahlkreis
Im letzten Newsletter habe ich den Ablauf der Dialogwoche im Kreis Soest in kurzen Worten dargestellt. Da nun zwei Wochen in Berlin aufeinander folgten und ich daher nicht viel Zeit in der Heimat verbringen konnte, möchte ich an dieser Stelle das Treffen mit den heimischen Imkern am Donnerstag, den 16. November noch einmal genauer beschreiben.
Eine vor wenigen Monaten im wissenschaftlichen Magazin PLoS One veröffentlichte Studie aus Krefeld berichtete von einem 76-prozentigen Rückgang der Insekten in unserer Natur. Unter anderem das am Anfang des Newsletters genannte Glyphosat wird als möglicher Verursacher dieses Rückgangs angesehen. Da uns das Thema alle etwas angeht und ich es auch persönlich sehr gerne mag, wenn es im Frühjahr und Sommer in meinem Garten laut summt, habe ich ein Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern des Landesverbands Westfälischer und Lippischer Imker e.V. ausgemacht.
Im Gespräch wurde mir schnell klar: Es sind viele Faktoren, die im Zusammenspiel fatale Folgen für die Artenvielfalt der Insekten haben. Die Imker erzählten mir, dass insbesondere die „menschengemachte Säuberung“ der Natur ihren Teil dazu beiträgt. Komposthaufen, wichtige Nahrungsquellen für Insekten, werden immer seltener und Wiesen werden zu oft gemäht. Mähroboter, welche voll automatisiert die Wiese kurz halten, verstärken das Problem noch. Auch waren sich die Imker einig, dass ein Bewusstsein für das gesamte Ökosystem kaum vorhanden ist. Bienen rücken bei Diskussionen zum Thema meist in den Vordergrund, Insekten wie Wespen, Hornissen und Mistkäfer, die auch wichtiger Teil des Ganzen sind, werden oft ignoriert. Dazu fragten sie mich, was die Politik dagegen tun kann. Bewusstsein von oben verordnen ist nicht möglich – nur wenn es von unten wächst, ist es nachhaltig. Daher befürworte ich die Einrichtung von Fördertöpfen, mit denen Bildungsprogramme, wie z.B. Schulgärten, finanziert werden können. Um geeignete Maßnahmen zu finden ist es wichtig, dass wir als Politiker mit denen im Austausch bleiben, die ganz nah am Thema dran sind – wie eben die Imker!
Copyright © 2017 Büro Wolfgang Hellmich, MdB, Alle Rechte vorbehalten.


Möchten Sie etwas am Empfang meines Newsletters ändern?
Sie können Ihre Einstellungen ändern oder sich aus dem Newsletter austragen.

Email Marketing Powered by Mailchimp