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Liebe Leserinnen und Leser,
in dieser Woche beginnt sie, die WM 2018 in Moskau! Es wird ein schweres Turnier, aber ich setze auf die Turnierqualitäten unseres Teams, die es schon so oft bewiesen hat! Vielleicht geht von der Fußball-WM ja auch ein Signal der Entspannung aus. Der Sport soll ja bekanntermaßen verbinden. Außenpolitisch bleibt Deutschland seinen Prinzipien von Deeskalation und Diplomatie treu. Viel ist hier auf deutsche Initiative in den letzten Wochen geschehen. Neue Ansätze zur Lösung des Konfliktes um die Ukraine, die Tagung des NATO-Russland Rates und vieles mehr. Deutschland muss das tun, was mit der Übernahme eines nicht-ständigen Sitzes im UN-Sicherheitsrat verbunden ist: mehr Verantwortung übernehmen! Unser Außenminister Heiko Maas hat in einer eindrucksvollen Rede am Mittwoch unter dem Motto „Mut zu Europa – Europe United“ mit Bezug auf Willy Brandt deutlich gemacht, dass nur ein Europa, das auch militärisch stark ist, in der Lage sein wird, dem „America First“ ein wirksames „Europe United“ entgegenzusetzen. Der deutsch-französische Motor wird zur Fortentwicklung dieses Europas den nötigen Antrieb liefern. In der Flüchtlings-und Migrationspolitik wird deutlich, wie die Problemlagen der Welt mit den flüchtenden Menschen zu uns kommen. Mit seiner Aufforderung, die innenpolitische Stimmungsmache in einzelnen europäischen Ländern gegen die EU einzustellen, könnte er auch Horst Seehofer gemeint haben. Wenn dieser sich nämlich mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz und dem italienischen Innenminister Matteo Salvini abstimmt, um anschließend nationale Alleingänge zur Schließung von Grenzen zu fordern, dann nimmt die CSU weit mehr als den Bruch der Koalition in Kauf.
Die CSU und ihre Granden haben wohl so viel Angst vor dem Ausgang der Landtagswahl in Bayern, dass sie kopflos werden. Söder, Seehofer und ihre Adlaten in Berlin verfassen einen Masterplan, den nur die CSU-Abgeordneten haben und lassen es richtig krachen. Zurzeit ist völlig offen, was daraus wird. Der Ball liegt im Feld der CDU/CSU-Fraktion. Unsere Haltung ist klar: Wir haben einen Koalitionsvertrag und dieser gilt. Die SPD liefert: Rückkehr von Teilzeit zu Vollzeit, das Gute-Kita-Gesetz, der Insektenschutz und die Musterfeststellungsklage.
Das ist unsere Vorstellung von Politik und die konkrete Umsetzung des Koalitionsvertrages.

Glück auf


Wolfgang Hellmich
Auf zur Abstimmung!
Berliner Woche
Montag: Eine Sondersitzung des Verteidungsausschusses zu den bevorstehenden Mandatsverlängerungen steht am Beginn dieser Sitzungswoche. Zügig und konzentriert kommen wir durch die Tagesordnung. Vom Sitzungssaal sind es nur wenige Meter bis in mein Büro. Dort werde ich bereits zur montäglichen Telefonkonferenz mit meinen Büros in Lippstadt und Soest erwartet. In diesen fernmündlichen Runden koordinieren wir nicht nur anstehenden Termin, es ist auch immer die Gelegenheit sich im Kollegenkreis über vermeintlich Kleinteiliges auszutauschen. Auch so etwas gehört zu effektiver Teamarbeit. Nachdem ich die aktuelle Tagesordnung des Parlamentes studiert habe, begrüße ich die Vorstandssprecherin der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, Frau Gönner, in meinem Büro. Nächster Stopp: Bendlerblock, wo ein Briefing zu aktuellen Themen stattfindet. Von dort geht es zu Fuß hinüber in die NRW-Landesvertretung. Gast an diesem Abend ist unsere Bundesministerin für Familie, Senioren und Frauen, Frau Dr. Franziska Giffey. Der Dienstag beginnt mit einer Besonderheit: der gemeinsamen Sitzung der verteidigungspolitischen Arbeitsgruppen der Fraktionen von SPD und CDU/CSU im Bundesministerium der Verteidigung. Am frühen Vormittag wird das Friedensgutachten 2018 vorgestellt – für mich ein Pflichttermin, den ich aber auch freiwillig wahrnehmen würde. Die Fraktionssitzung im Reichstag schließt sich an. Bei bestem Wetter lädt der Wehrbeauftrage, Dr. Hans-Peter Bartels, am Abend zu seinem Jahresempfang in die Französische Botschaft. Natürlich ist die Wahl der „Location“ kein Zufall; vielmehr ist sie auch Ausdruck des besonderen Verhältnisses der beiden Saaten. Nach der Runde der verteidigungspolitischen Obleute der Fraktionen am Mittwochmorgen, eröffne ich die 11. Sitzung des Verteidigungsausschusses in der laufenden Wahlperiode. Für den frühen Nachmittag bin ich mit dem Chefredakteur der Zeitschrift „Das Parlament“ verabredet. Ich gebe ihm ein Interview, in welchem ich von der Arbeit des Ausschusses und seinen Besonderheiten berichte.

Motorisiert ist der Büroleiter noch früher im Büro
Im Paul-Löbe-Haus treffe ich mich anschließend mit Kollegen meiner Fraktion und Gewerkschaftsvertretern. Es wird eine interessante Gesprächsrunde, die sicherlich ihre Fortsetzung finden sollte (und wird). Der Donnerstag steht ganz im Zeichen eines mehr oder weniger turbulenten Plenargeschehens. Alle anderen Termine müssen sich daran ausrichten. Z.B. wird die Unterredung mit einem Industrievertreter vorverlegt, andere Termine müssen zeitlich arg gestrafft werden. Die erste namentliche Abstimmung des Tages betrifft das Wirtschafts- und Handelsabkommen vom 30. Oktober 2016 zwischen Kanada und der Europäischen Union. Die Fraktion tritt danach zu einer kurzen Sondersitzung zusammen. Was dem folgt, erlebt man auch nicht jeden Tag: CDU und CSU treten zu getrennten Fraktionssitzungen zusammen. Die Sitzung des Parlamentes muss daraufhin mehrstündig und mit dreimaliger Verlängerung unterbrochen werden. Um 15:45 Uhr kann im Plenarsaal endlich weiter getagt und abgestimmt werden. Zur namentlichen Abstimmung aufgerufen werden die Tagesordnungspunkte Bericht des Auswärtigen Ausschusses zum Antrag der Bundesregierung „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL), Bericht des Auswärtigen Ausschusses zum Antrag der Bundesregierung „Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR) sowie Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Antrag LINKE „Menschenrecht auf Barrierefreiheit umsetzen – Privatwirtschaft zu Barrierefreiheit verpflichten“. Es wird ein langer, ein sehr langer Tag. Entsprechend kurz ist die Nacht, denn am Freitagmorgen geht es schnörkellos weiter mit einer Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion. Im Plenum wird nach einer Geschäftsordnungsdebatte der Tagesordnungspunkt Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten zur namentlichen Abstimmung aufgerufen. Danach geht es hinüber in das Paul-Löbe-Haus, wo ich mit einigen Fachkollegen den NATO-Generalsekretär Stoltenberg zu einem Meinungsaustausch treffe. Im meinem Büro bin ich anschließend mit den Organisatoren der Petersberger Gespräche zur Sicherheit verabredet. Als Mitveranstalter dieses traditionsreichen alljährlich stattfindenden Symposiums bin ich natürlich intensiv in die Vorbereitungen eigebunden. Zum Abschluss der Woche setze ich mich mit meinen Mitarbeitern noch einmal zu einer Bürobesprechung zusammen. Neben allerlei dienstlicher Themen geht es natürlich auch um die Fußball-WM und die Frage, wer wird denn nun Weltmeister? Hier die Tipps: Susanne setzt auf Frankreich, Max glaubt die Spanier werden es wieder einmal und Christoph setzt wie immer (erfolglos) auf England… dabei ist die Sache doch klar: Wir verteidigen den Titel. Punkt.  
Aus der richtigen Tasse schmeckt alles doppelt gut
Aus dem Wahlkreis
Ein Aufruf an alle jugendlichen Leserinnen und Leser zwischen 16 und 20 Jahren (darf auch gerne weitergeleitet werden)! 
Zum fünfzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e.V. 30 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein. Unter dem Titel "Zwischen Krieg und Frieden" werden sich die Teilnehmer/innen in Workshops mit dem Thema auseinandersetzen und ebenso ergründen, was in den Übergängen von Frieden zu Krieg und Krieg zu Frieden geschieht. Zu verschiedenen Fragestellungen zum Thema werden die Jugendlichen eine eigene Zeitung erarbeiten. 
Ich würde mich freuen, im aktuellen Jahr wieder Jugendliche aus meiner Heimat, dem Kreis Soest, in Berlin beim Workshop anzutreffen. Bewerben könnt ihr euch unter http://www.jugendpresse.de/bundestag/.
Bewerbungsschluss ist der 14. September 2018.
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