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Newsletter Nr. 10/2018
Beim Interview mit der Washington Post am vergangenen Mittwoch.
Berliner Woche
Sommer in Berlin: Bereits am Sonntag komme ich in der Hauptstadt an. Es geht am Montag schließlich um 9 Uhr mit einer Klausursitzung der SPD-Bundestagsfraktion los. Am frühen Nachmittag gebe ich der Nachrichtenagentur Reuters ein Interview. Büroarbeit ist sicherlich nicht immer spannend, muss aber sein – also arbeite ich mich durch die Akten, Drucksachen, Positionspapiere und was sonst noch so auf meinem Schreibtisch der Lektüre harrt. Altbewährt und gerne wahrgenommen ist der Abendtermin mit der NRWSPD-Landesgruppe in der NRW-Landesvertretung. In einer kleinen Morgenrunde mit der Ministerin beginnt der Dienstag im Bendlerblock. U. von der Leyen ist anschließend auch Gast in der Sitzung der SPD-Arbeitsgruppe Sicherheit und Verteidigung. Nach der Fraktionssitzung, die eine Stunde früher, also um 14 Uhr, beginnt, geht es dann in Bussen vom Reichstag hinaus an den Stadtrand, zu einem Pflichttermin der angenehmeren Art: Der Seeheimer Kreis lädt zu seiner alljährlichen Spargelfahrt. An Bord ist kaum noch Platz und mir gehen Udo Lindenbergs Zeilen „…und ich hoff‘ das unser Dampfer nicht untergeht“ durch den Kopf. Es wird ein schöner Abend, zahlreiche Gespräche bei einem bilderbuchartigen Sonnenuntergang und lauen Temperaturen. Es ist eine Art Gegenentwurf zu den zahllosen Stunden in Sitzungssälen und Gremieneräumen. Am Mittwoch treffe ich um 8:30 Uhr die sicherheitspolitischen Obleute der Fraktionen zur Vorbesprechung. Schlag neun Uhr eröffne ich die Sitzung des Verteidungungsausschusses. Auch hier ist die Ministerin dabei. Gegen Mittag muss die Arbeit dann unterbrochen werden – im Plenum gibt es eine Premiere und allen Abgeordneten soll die Möglichkeit eingeräumt werden, daran teilzunehmen: Die Bundeskanzlerin muss sich erstmals den Fragen der Parlamentarier stellen. Das machen wir jetzt dreimal jährlich. (Diese, für Merkel verpflichtenden, Fragestunden hat übrigens die SPD in die Koalitionsvereinbarung eingebracht.) Durch diese Pause bleibt mir noch Zeit für ein Interview mit der Washington Post. Es geht dabei nicht nur um Verteidigungspolitik sondern auch um den neuen amerikanischen Botschafter Richard Grenell, der kurz zuvor mit seinem etwas eigentümlichen Diplomatieverständnis überraschte. Die Sitzung des Verteidigungsauschusses geht am Nachmittag weiter. Es ist bereits nahe Vorabend, als wir den Saal verlassen.
Nun ein kurzes Durchatmen dann weiter mit einem kleineren Gesprächskreis in meinem Büro. Am Abend zieht es das sicherheitspolitische Berlin aufs Dach des Reichstages: Der Förderkreis Heer lädt zum Hauptstadt-Empfang. Ein guter Rahmen für interessante Gespräche, aber allzu lange kann ich dann auch nicht bleiben, da ich am Donnerstag bereits um acht Uhr die Herren Dr. Dutzmann (Prälat der Evangelischen Kirchen in Deutschland/EKD) und Dr. Iro (EKD) in meinem Büro begrüßen darf. In dieser Runde trafen wir uns bereits mehrfach - es waren und sind sehr angenehme Begegnungen. Nach zwei weiteren Stunden mit den, auf meinem Tisch verlässlich nachwachsenden, Papieren, empfange ich zwei Industrievertreter. Die Mittagszeit gehört dem usbekischen Botschafter, Herrn Nabijon Kasimov, der praktischerweise einen Journalisten mitbringt, dem ich nach dem Gespräch ein Interview gebe. So geht effektive Termingestaltung! Anschließend wechsle ich hinüber ins Plenum: Auf der Tagesordnung des Dt. Bundestages stehen neben den verteidigungspolitischen TO-Punkten Antrag der Bundesregierung: „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an EUNAVFOR MED Operation SOPHIA“, Antrag der Bundesregierung: „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der ‚United Nations Interim Force in Lebanon‘ (UNIFIL)“, Antrag der Bundesregierung „Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)“ die namentliche Abstimmung zum einem Antrag der Linken („Mietenexplosionen stoppen“) sowie diverse Gremienwahlen. Kurz und gut – es gibt viel zu tun. Zurück im Büro führe ich einige Telefonate, dann begrüße ich Gäste „aus der Truppe“. Den Tagesabschluss bildet für mich ein internationaler Abend der Unteroffizierskameradschaft im Bundesverteidigungsministerium. Freitag: Immer wieder gerne nehme ich an den Morgenrunden mit meinen Kolleginnen und Kollegen zum Sitzungswochenabschluss teil. Zurück im Büro begrüße ich vormalige landespolitische Mandatsträger. Nach einem kurzen Imbiss und einer nicht ganz so kurzen Bürobesprechung werfe ich schon mal einen Blick auf das, was mich in der kommenden Woche erwartet. Es wird wieder eine Sitzungswoche, zudem eine Haushaltswoche… und so ist der Koffer, den ich am Nachmittag in Richtung Hauptbahnhof trage auch eher ein Leichtgewicht – ganz im Gegensatz zur Arbeit der vergangenen Tage.
Evangelische Kirche in Deutschland/ Dr. Iro und Prälat Dr. Dutzmann (v.l.n.r.)
Aus dem Wahlkreis
Bereits eine Woche ist das schwere Unwetter her, das im ganzen Kreis Soest für vollgelaufene Keller sorgte. Die Soester Altstadt war besonders schwer betroffen. An dieser Stelle noch einmal einen herzlichen Dank an alle Rettungskräfte, die am Freitag und dem Wochenende unter Hochdruck gearbeitet und die Menschen vor Ort vor schlimmeren bewahrt haben!
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