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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter,

Deutschland ist auf dem Weg in eine dunkle Zeit, und damit meine ich nicht nur diese Jahreszeit: Diese Woche wurde meine Arbeit mehrfach durch Zensur behindert. Zwar heißt es in Art. 5 Grundgesetz: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Aber das ist reine Theorie

Denn diese Woche wurde eines meiner Videos von YouTube gelöscht, weil der Inhalt angeblich „unangemessen“ war. Worum ging es in diesem Video? Im Kern beschäftigte ich mich mit der Aussagekraft (bzw. Aussageschwäche) von PCR-Tests und konkreten Fällen von willkürlicher Zensur in den sozialen Medien (quod erat demonstrandum). Fakt ist: Was hier seit Jahren passiert ist kein schleichendes Abdriften in totalitäre Tendenzen, nein, es ist eine rasante Irrfahrt in dunkelste Zeiten

Nicht nur das – auch unser geplante Bürgerdialog am 10.11. 2020 in Ludwigsburg mit meinen MdB-Kollegen im Bundestag Martin Hess, Markus Frohnmaier und Beatrix von Storch wurde abgesagt. Obwohl wir alle Verordnungen, vom Tragen des Mundnasenschutzes über Desinfektion bis hin zu Abstandsregeln, konsequent umsetzen, hat uns der Hallenbetreiber „coronabedingt“ kurzfristig die Nutzung der Halle untersagt. Das das nur ein fadenscheiniger Vorwand war, liegt auf der Hand. Natürlich sind wir mit einem Eilantrag dagegen vorgegangen, aber unserer Klage wurde nicht stattgegeben, so dass wir gezwungen waren,  die Veranstaltung abzusagen. 

Wir werden uns unser Recht auf politische Information und auf Versammlung nicht nehmen lassen! Eine solch massive Beschneidung der verfassungsmäßigen Rechte der größten Oppositionspartei wird die Fraktion nicht einfach hinnehmen. 

Auch wenn dies ein Rückschlag sein mag: Wir lassen uns davon nicht entmutigen und werden uns weiter mit aller Kraft für unser Land und unsere Kinder einsetzen. Wer heute schläft, wacht morgen in einer Diktatur auf! Nicht mit uns! Der Kampf gegen die Ausblendung unbequemer Meinungen ist mühsam, aber er ist geradezu lebensnotwendig für unser gemeinsames Miteinander und für unsere Demokratie

Nur eine starke Opposition kann gegen diese Art von willkürlichen Maßnahmen wirksam vorgehen. Wir müssen als AfD bei der Bundestagswahl ein noch stärkeres Ergebnis erzielen als 2017, um den dringend erforderlichen radikalen Politikwechsel in Berlin zu erzwingen. 

Das kann nur eine starke AfD!

Wer mehr über meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg erfahren möchte, dem empfehle ich wie immer meine Webseite www.marcbernhard.de, meine Facebook-Seite www.facebook.com/MarcBernhardAfD meinen YouTube-Kanal  www.youtube.com/c/MarcBernhardAfD . Kommunizieren Sie mit mir auf Telegram unter t.me/s/MarcBernhard.

Ich wünsche Ihnen alles Gute!

Es grüßt Sie herzlich

Ihr Marc Bernhard

65. Gründungstag der Bundeswehr: Soldaten verdienen gesellschaftliche Anerkennung und mehr Respekt! 

"Das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen" – mit der Vereidigung junger Rekruten wurde am 12. November 1955 die Bundeswehr gegründet. Doch die Bundeswehr befindet sich im schlechtesten Zustand seit ihrer Aufstellung, und ist das Stiefkind der Politik. Nur durch die AfD-Fraktion im Bundestag hat sich das geändert: Viele unserer Mandatsträger sind ehemalige Berufs- und Zeitsoldaten und kennen die Probleme aus erster Hand. 

Wir geben der Bundeswehr wieder die ihr gebührende politische Aufmerksamkeit mit den über 30 Anträgen, die wir in den Bundestag eingebracht haben, um die Regierung zu zwingen, ihren Auftrag zu erfüllen. Als Oppositionspartei werden zwar alle unsere Anträge per se abgelehnt, dennoch machen wir Druck und bringen die Streitkräfte immer wieder auf die Tagesordnung. Die Abgeordneten haben die Pflicht, sich um den Zustand unserer Streitkräfte zu kümmern. 

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Verbote! Noch mehr Verbote! An der Versammlungsfreiheit darf nicht gesägt werden! 

Mittlerweile könnte ich täglich über Verbote von Veranstaltungen oder gar über die Zensur von Internetbeiträgen berichten. Frei nach dem (Film)-Titel: „Und täglich grüßt George Orwell...“ Jetzt wurde die geplante „Querdenken“-Großdemo in Schwerin vom Verwaltungsgericht Greifswald abgesagt – aus formalen Gründen, wie es heißt, da die Anmelder der Demonstration nicht aus Mecklenburg kämen. Und Tagestouristen dürften während der Corona-Pandemie in dieses Bundesland nicht einreisen. 

Dieser politische Gestus vermittelt stark den Eindruck, dass die Pandemie mit Mitteln bekämpft wird, die auch der Erfüllung politischer Ziele dienen!

Dass Maskengegner von den Medien gerne „in die rechte Ecke“ gestellt werden, ist nur eines davon. Aber wie ich immer wieder betone: Die Versammlungsfreiheit gehört zu den besonders geschützten Grundrechten, und daran darf nicht gesägt werden.  

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Dr. Paul Schmidt stellt sich für die AfD in Karlsruhe als Bürgermeister zur Wahl

Am Sonntag, den 6. Dezember 2020, findet in Karlsruhe die Oberbürgermeisterwahl statt. Insgesamt 233.000 wahlberechtigte Karlsruher können sich zwischen den insgesamt sechs Kandidaten entscheiden. Ich hatte vorab die Gelegenheit, unseren Kandidaten Dr. Paul Schmidt, seit 2014 im Karlsruher Gemeinderat engagiert, Fragen zu seiner politischen Haltung und wichtigen Themen rund um Karlsruhe (nicht zuletzt mein Wahlkreis) und Baden-Württemberg zu stellen.

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Zensiert: Video „PCR-Test ist keine Diagnose“ - Gelöscht von YouTube nach 25.000 Aufrufen 

Der zweite Shutdown ist unverhältnismäßig. Die durch ihn angerichteten Schäden überwiegen bei weitem jeglichen erkennbaren Nutzen! Das erneute Herunterfahren von Wirtschaft und Gesellschaft zeugt von der völligen Verantwortungslosigkeit der Regierungsparteien! Die drastischen Eingriffe in die Grundrechte der Bürger gefährden unseren Rechtsstaat. Sie atmen undemokratischen Ungeist! Zweiter Lockdown muss umgehend beendet werden! 

Diese Woche wurde mein Video „PCR-Test ist keine Diagnose“ von YouTube nach 25.000 Aufrufen gelöscht.

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Änderungen des Infektionsschutzrechts: Wissenschaftlicher Dienst kritisiert „Corona-Gesetz“ 

Wieder erreichen mich viele Nachrichten von besorgten Bürgern, in denen sich alles um ein Thema dreht: Den Gesetzentwurf für das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz. Dieses (Link zu dem Dokument siehe unten) wird derzeit im Eiltempo durch das parlamentarische Verfahren getrieben. 

Heute vor einer Woche befasste sich der Bundestag mit den jüngsten Plänen der Regierungskoalition, denen es offiziell darum geht, die gesetzlichen Grundlagen für die Bekämpfung der Corona-Pandemie weiterzuentwickeln. Aber in Wahrheit wird dadurch ein weiterer massiver Eingriff in die demokratischen Fundamente unseres Staates bewirkt, was eine Gefahr für unsere Grundrechte und unsere Demokratie darstellt. Deshalb werde ich auch am 18. November mit NEIN stimmen.

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Wie Sie sehen, gibt es sowohl in Berlin als auch hier in unserer Region für mich, Ihren AfD-Bundestagsabgeordneten, mehr als genug zu tun! Bitte unterstützen Sie mich auch weiterhin mit Ihren Fragen und Hinweisen bei meiner politischen Arbeit!

Gemeinsam werden wir die Merkel-Regierung zu Fall bringen!


RA Marc A. Bernhard, MBA
Mitglied des Bundestages
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-72135
Fax: +49 30 227-70135

marc.bernhard@bundestag.de
www.MarcBernhard.de 
https://www.facebook.com/MarcBernhardAfD
www.youtube.com/c/MarcBernhardAfD 
t.me/s/MarcBernhard

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